Wie geht es jetzt in Sachen Radverkehrskonzept in Varel weiter? Ich sag es mal so: es ist gar nicht so einfach, die Entscheidungsfindung nachzuvollziehen. Lange Zeit haben selbst Interessierte keinen Einblick in den Fortgang gehabt. Zuletzt kam auch noch die öffentliche Kommunikation zum geplanten Konzept des (übergeordneten) Landkreises Friesland dazu, der zur Bürgerbeteiligung auch in Varel aufrief. Dass der Entwurf des städtischen Konzepts in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz Ende März vorgestellt wurde, konnte man nur mit nachhaltigem Interesse nachvollziehen. Selbst auf der separaten Internetseite der Stadt zum Radverkehrskonzept, stand davon nichts. Mittlerweile wurden verschiedene Informationen dort bereitgestellt. Der Text dazu ist – sagen wir – zeitlos: in welchem Jahr was beschlossen und bearbeitet wurde, bleibt unklar. Und wie es weiter geht, erst recht. Ich persönlich, stelle mir das alles anders vor. Und habe dazu eine „Eingabe“ gemacht.
An: Postfach Radverkehrskonzept
Hallo,
ich werde am Abend bei der Ausschusssitzung nicht dabei sein. Freue mich über die Übermittlung des Konzeptentwurfs und den Hinweis auf die Sitzung. Danke dafür. Dennoch ist mir das kommunikativ alles viel zu dünn.
Es ist nicht nur ungünstig, dass sich die Berichterstattung und Bürgerbeteiligung mit der zum LK-Konzept überschneidet. Das macht die Verwirrung nur komplett: seit Monaten hören (selbst) Interessierte nichts von dem städtischen Konzept, dem weiteren Vorgehen oder den Inhalten. Und selbst die Erörterung im Ausschuss – die erste öffentliche Auseinandersetzung mit der Thematik in der Politik – findet sogar auf der eigenen Webseite zum Thema keine Erwähnung. Die Berichte in der Zeitung weisen nicht auf Termine und geplantes Vorgehen hin und – wohl weil dies auch Thema in der entsprechenden Sitzung war – bekommen Einzelaspekte wie die Öffnung der Innenstadt für den Radverkehr, auf dies Art und Weise sehr viel Raum.
Ich weiß, dass die Kommunikation, zum Beispiel auch über soziale Medien nicht zu den originären Aufgaben der Verwaltung gehört. Die Kommunikationshoheit und Nachvollziehbarkeit von Entscheidungsfindungen und Vorgehen, ist demgegenüber aber ein wesentlicher Bestandteil von Beteiligungsprozessen. Integrierte (Radverkehrs-)Planung meint auch das: Kommunikation und öffentliche Beteiligung. Und zwar nicht nur im Rahmen von Arbeitskreisen, sondern in der gesamten Breite der Öffentlichkeit (Print- und Online) und unter Berücksichtigung nicht nur von Aufgabenträgern und Interessengruppen, sondern möglichst aller Beteiligten. Also auch Menschen, die gar nicht mit dem betreffenden Verkehrsmittel unterwegs sind, aber als Eltern, Lehrer usw. für Dritte verantwortlich sind oder die betreffenden Straßen nutzen und eben nicht organisiert sind. Oder deren Interessen nicht durch eine der bislang beteiligten Institutionen vertreten werden.
Ich bitte darum die bislang gelebte Praxis dringend zu überdenken und in geeigneter Form Öffentlichkeit für das Thema herzustellen. Immer wieder ist es in den letzten Jahren zu Frust gekommen, weil sich Bürger nicht gehört oder ernst genommen fühlten. Schon beim Auftakt zum Konzept vor fast 20 Jahren hieß es im Workshop: es ändert sich ja doch nichts. Und es hat sich nicht geändert. Und wieder entsteht ein Konzept – in Rekordzeit, Hut ab – und die Bürger hören und sehen nichts, oder nur sehr, sehr wenig davon.
Liebe Grüße
Frank Glanert
Aktuelle Infos zum Konzept
Sagen wir es mal so: ich habe eine Antwort bekommen. So wie ich auf meine letzte (ernüchterte) Feststellung hier, einen Hinweis auf die Haushaltsklausur (welche eigentlich) bekommen habe. Also, dass diese stattfindet. Was das mit dem Fortschritt der Entscheidungsfindung konkret zu tun hat, welche Auswirkungen die Klausur hat und vieles andere mehr, wurde dadurch natürlich nicht beantwortet. Die Antwort auf meine aktuelle Mail dokumentiert die Aktualisierung der Webseite. Die Informationen sind jetzt abrufbar. Termine und zeitliche Verläufe bleiben hingegen unzugänglich.
Nun könnte man sagen, dass Kommunikation Verwaltung und Politik nicht in die Wiege gelegt wurden. Ja, das ist schwierig und herausfordernd. Aber es ist notwendig. Zumal Kommunikation hier ja nicht zum Selbstzweck betrieben wird, sondern Teil einer Beteiligung und berechtigten Erwartungshaltung gegenüber den Handelnden und auch der Sache, der Entwicklung eine integrierten Konzeptes, ist. Wie soll denn bitte Beteiligung und Partizipation stattfinden, wenn nicht einmal Interessierte an die Informationen heran kommen? Das ist hier nicht leicht zugänglich, sondern immer wieder schwer nachvollziehbar. Und das muss jetzt mit dem anstehenden Beschluss des Konzepts sehr schnell, sehr viel besser werden. Denn das Ambitionsniveau des Konzepts (im Entwurf) ist hoch. Da wird es eine Menge zu besprechen geben. Und das ist gut so.
Die Seite der Stadt zum Konzept mit Download der verfügbaren Unterlagen, gibt es hier.
